Bedeutung von Begriffen


 

Staatsangehörige/r

Natürliche Personen die einem bestimmten Staat angehören und durch die Verfassung garantierte Rechte und Pflichten besitzen. Nur der Staatsangehörige zu seinem Staat stehend besitzt durch die Verfassung garantierte Rechte und Pflichten.

Die genutzten politischen Begrifflichkeiten Einwohner, BÜRGER oder StaatsBÜRGER sowie EU-BÜRGER können sich auf keine Verfassung berufen, besitzen keine Rechte sondern nur Pflichten (Diktatur). 

 


souveräne Gliedstaaten zum Bund stehend

Das sind Staaten, die der Gründung eines übergeordneten Staates zugestimmt haben.

Beispiel Deutschland: Die Fürsten und Könige des Norddeutschen Bundes (Verfassung NB 1867) als Souverän Ihrer Gliedstaaten mit Ihren Untertanen, geben einen Teil Ihrer Souveränität auf und übertragen diese 1871 an den Kaiser zur Bildung des Deutschen Reiches.

Die Landesangehörigkeit (z.Bsp. in Preußen das Unterthanengesetz von 1842) wurde nicht aufgegeben. Das von 1913 bis dato geltende RUSTAG, regelt nur die einheitliche Niederlassungs- und Gewerbefreiheit.


Missionen

Auch ständige Vertretung oder Botschaft genannt.

 


Vertretungskörperschaft

Bedeutet die de jure (formalrechtlich) und de facto (faktische, tatsächliche) völkerrechtliche Vertretung nach Innen und Außen in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

 


de jure  |  de facto    (Übernommen aus: )

De jure (in der klassischen lateinischen Form de iure) ist ein lateinischer Ausdruck für „laut Gesetz, nach geltendem Recht, legal, offiziell, amtlich“;

De facto ist der lateinische Ausdruck für „nach Tatsachen, nach Lage der Dinge, in der Praxis, tatsächlich“ (vgl. in praxi), auch als faktisch („in Wirklichkeit“) bezeichnet.

Mit de facto wird ein Umstand benannt, der als weit verbreitet und allgemein anerkannt gilt, auch wenn er nicht durch entsprechende Institutionen formal als de jure festgelegt ist:

de jure bezeichnet den rechtlichen Soll-Zustand,

de facto den tatsächlichen Ist-Zustand.

Diese beiden Bezeichnungen bilden ein Begriffspaar, das heißt, wenn auch nur einer der beiden Begriffe in einem Satz verwendet wird, hat die Aussage eine „zwar …, aber …“-Struktur und deutet das (bisweilen unausgesprochene) Vorhandensein des jeweilig anderen an. Als Begriffspaar werden die beiden Formeln häufig zur Beschreibung juristischer, hier vor allem völkerrechtlicher, und politikwissenschaftlicher Sachverhalte verwendet. Beispielsweise kann eine Regierung de jure im Amt sein, also sie wurde nach geltendem Recht eingesetzt. Eine De-facto-Regierung (siehe auch De-facto-Regime) hingegen hat keine rechtliche Anerkennung. Zum Beispiel ist Somaliland ein de facto, jedoch nicht de jure anerkannter Staat. Im Gegensatz dazu ist Somalia zwar international ein de jure anerkannter, de facto jedoch nicht existenter Staat.

Außerhalb des juristischen Sprachgebrauchs wird die Formulierung de facto im Sinne von in Wirklichkeit im süddeutschen, deutschschweizerischen und österreichischen Raum von breiteren Bevölkerungsschichten verwendet.

Darüber hinaus werden die Ausdrücke de jure und de facto vor allem im Englischen im Zusammenhang mit technischen Normen und Standards benutzt. Dem englischen Ausdruck de jure standard entspricht im Deutschen der Terminus technische Norm; der englische de facto standard wird meist mit Industriestandard übersetzt.


 

 

 

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